Parteien-Staat oder Parteien-Demokratie?
- Vorträge & Diskussionsrunden
„Parteienstaat“ klingt teils beschreibend, teils kritisch, „Parteiendemokratie“ dagegen vermittelt Zustimmung. Wenn aus dem populistischen Lager ab und zu erschallt, der „Parteienstaat“ der Bundesrepublik solle „abgeschafft“ werden, kommt zu Recht der Verfassungsschutz ins Spiel. Nervös gewordene Politiker und Juristen nehmen darüber hinaus den bloßen Begriff „Parteienstaat“ ins Visier: Es müsse gefälligst „Parteiendemokratie“ heißen.
Doch ist „Parteienstaat“ seit Jahrzehnten Bestandteil der politikwissenschaftlichen Fachsprache und
wird mit Selbstverständlichkeit auch von Politikern und Multiplikatoren benutzt, die sich „Mehr Demokratie“ wünschen – innerhalb des Parteienstaats.
Wollen die Extremisten, die auf „Abschaffung“ aus sind, ebenfalls „mehr Demokratie“? Welche Reformschritte fordern andererseits verfassungstreue Kritiker - welche Schritte auf dem Weg zum schwer erreichba-ren Ideal der „Parteiendemokratie“?
Helena Peltonen-Gassmann,
Vorsitzende Mehr Demokratie Hamburg e.V.
Moderation: Helmut Stubbe da Luz / Tanja Trede-Schicker
Dienstag, 10. September 2024 um 18:00 Uhr im Klub am Besenbinder
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